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DRK 1-2009

7 KreisverbandBautzenRedaktion DRK Kreisverband Bautzen e.V. Wallstraße 5 02625 Bautzen Telefon: 03591 6737-0 Telefax: 03591 6737-30 e-mail: info@drk-bautzen.de Internet: www.drk-bautzen.de Auswahlverfahren 2008 im Rettungsdienst Andreas Stephan, Teamleiter Ret- tungsdienst/Katastrophenvorsorge im DRK LV Sachsen dazu: Innerhalb der geführten Auswahlver- fahren im zurückliegenden Jahr 2008 waren in der Wertung von Angeboten verschiedener Wettbewerber sowohl kalkulierte Preise als auch Qualitäts- kriterien eingeflossen. Intention des Gesetzgebers bei der Schaffung des Sächsischen Brand-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzgesetzes (SächsBRKG) war, eine enge Verzah- nung aller Bereiche der nichtpolizei- lichen Gefahrenabwehr zu erreichen. Praktische Umsetzung sollte diese Maßgabe bspw. durch entsprechende Wertungskriterien (Einbindung des Unternehmens bei besonderen Gefah- renlagen, Mitwirkung im Katastro- phenschutz, ehrenamtliches Engage- ment, Vorhaltung ehrenamtlicher Strukturen in den Bereichen Berg- und Wasserrettung) in den geführten/zu führenden Auswahlverfahren finden. Es hat sich in den in 2008 geführ- ten Auswahlverfahren herausgestellt, dass die bestehenden Strukturen der Einrichtungen unseres Verbandes den wirtschaftlichen und qualitativen An- forderungen eines sich verschärfen- den Wettbewerbes gewachsen sind. Als Schlüsselfaktor des Erfolges ist dabei unter anderem die Einführung eines landesweiten Qualitätsmanage- mentsystems anzusehen, welches durch die DRK-Verbände und Gesell- schaften erfolgreich umgesetzt wurde. Der DRK-Rettungsdienst kann damit künftig Potentiale besser nutzen und seine Leistungsfähigkeit optimieren. Durch mit dem Auswahlverfahren im Rettungsdienst im Zusammenhang stehende Rechtsstreitigkeiten ist in Sachsen ein Zustand erreicht, der den handelnden Personen und Verantwor- tungsträgern im Bereich des Ret- tungsdienstes keine rechtsichere Fort- führung der ursprünglich geplanten Auswahlverfahren erlaubt. Der Bundesgerichtshof hat Anfang De- zember 2008 entschieden, dass zur Neuvergabe rettungsdienstlicher Lei- stungen ein förmliches Vergabeverfah- ren nach Vergaberecht zu führen ist. Eine Auswirkung dieses Beschlusses ist, dass die ohnehin gegebene Wett- bewerbsintensität sich in Zukunft noch zusätzlich verschärfen wird. Wenn man die Gesamtheit und Kom- plexität des deutschen Rettungswe- sens und darüber hinaus die ur- sprüngliche Intention des Gesetzge- bers (siehe oben) betrachtet, wird deutlich, dass durch zunehmenden Wettbewerb und die gegebenen Rechtsunsicherheiten den Rettungs- dienst tangierende Felder (bspw. Auf- wuchsfähigkeit bei großen Unglücks- fällen/Katastrophenlagen) und die hohe Einbindung bürgerschaftlichen Engagements bei den bestehenden Hilfsorganisationen zu Gunsten eines fragwürdigen Wettbewerbswillens leichtfertig geopfert werden. Aus unserer Sicht ist zu befürchten, dass die derzeitigen Entwicklungen eine Abkehr vom heutigen Qualitäts- anspruch notfallmedizinischer Versor- gung bewirken und der Rettungs- dienst auf das Niveau wirtschaftlicher Transportleistungen zurück fällt. Unabhängig von der weiteren Ent- wicklung der rechtlichen Rahmenbe- dingungen stellt sich das DRK auch bei den in Zukunft sehr viel stärker wettbe- werbsorientierten Verfahren als zuver- lässiger, moderner und leistungsstarker Partner im Bereich der Notfallrettung und des Krankentransportes dar. Im Rahmen der ordentlichen Mitglie- derversammlung wurde Hans Czekalla am 27. Februar 2009 aus seinem Amt verabschiedet. Seit dem 14. Februar 1959 amtierte er als Vorsitzender des Ortsvereins Neukirch. Auf eigenen Wunsch – bedingt durch schwerwiegende gesundheitliche Be- einträchtigungen – legte der heute 70- Jährige sein Amt nieder, bleibt aber dem Kreisvorstand Bautzen als ehren- amtliches Mitglied erhalten. Der stell- vertretende Kreisgeschäftführer Gert- Rainer Lachmann dankte Hans Cze- kalla im Namen des Kreisverbandes Bautzen für die geleistete Arbeit wäh- rend der letzten 50 Jahre mit der Eh- rennadel. Außerdem erhielt Hans Czekalla eine Ehrenurkunde und zahlreiche Sachge- schenke. Anschließend begrüßte Lachmann Bärbel Pietzsch, die neue Vorsitzende des Ortsvereins Neukirch und freut sich auf gute Zusammenar- beit. L.K. In dem Gebäude der Lebenshilfe Bischofswerda feierten die Kamera- den der Bereitschaft Bischofswerda am 14. 3. 2009 das 50. jährige Beste- hen der Bereitschaft. Diese wurde am 3. März 1959 gegründet. Mit 28 Mitgliedern, davon 12 aktive Mitglieder, ist die Bereitschaft gut auf- gestellt. Zahlreiche Stunden ehren- amtliche Arbeit wurden seither von Rathen (Säch. Schweiz) aus geleistet. Die Mitglieder der Bereitschaft treffen sich jeden Donnerstag 19.30 Uhr in der Turnhalle des Goethegymnasiums Bischofswerda zum Training. Die Bereitschaft sucht für ihre interes- sante Arbeit Nachwuchs. Interessen- ten können sich an den Kreisverband Bautzen e. V. wenden. Führungswechsel Bärbel Pietzsch übernimmt das Amt von Hans Czekalla 50. Geburtstag Bereitschaft Bischofswerda Telefon: 035916737-0 Telefax: 035916737-30

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